Zwischen 2014 und 2020 sind Fördergelder in Milliardenhöhe über verschiedene Struktur- und Investitionsfonds, grenzüberschreitende Programme und weitere Förderinstrumente durch die Europäische Union (EU) nach NRW und seine Städte und Gemeinden geflossen. Exemplarisch anhand einiger ausgewählter Kommunen wie Mönchengladbach, Oberhausen oder Gütersloh hat die Landesregierung unlängst aufgeschlüsselt, dass die EU-Gelder tatsächlich vor Ort in den Kommunen ankommen.

Eine solche detaillierte Aufschlüsselung zu EU-Fördergeldern gibt es für Nettetal nicht. Dennoch hat auch unsere Stadt in der aktuellen EU-Ratsperiode 2014-2020 stark von Fördergeldern etwa in Rahmen des LEADER-Programms profitiert. Im Vorfeld der Europawahl am 26. Mai 2019 ist des von besonderem Interesse, eine zumindest grobe Zusammenstellung dieser Fördergelder zu erhalten um damit zu verdeutlichen, welche Bedeutung die Europäische Union für viele Themenstellungen in unserer Stadt auch in finanzieller Hinsicht hat.

Auf diesem Hintergrund unsere Fragen an die Verwaltung, die im Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss am 03.04.2019 beantwortet werden soll:

1. Welche Fördermittel wurden mit welchem Volumen im Zeitraum 2014-2020 aus europäischen Förderprogrammen beantragt?
2. Welche Projekte konnten mit diesen Fördermitteln realisiert werden?
3. Für welche kommenden Projekte plant die Stadtverwaltung europäische Fördermittel einzuwerben?

201903156 Anfrage zu europäischen Fördermitteln in Nettetal

Vorlage der Verwaltung:

https://ris.nettetal.de/vorgang/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZaxqgk2oHgVQw0n1Hz3XMsk